Beim Wandern durch die Weiten des Internets stösst man unweigerlich auf Dinge, die im Hintergrund offenkundig ablaufen. Wenn man beim Deutschen Patentamt nach Marken mit dem Begriff „Photos“ sucht, dann fällt auf, dass von 33 Treffern sieben Treffer sich allein mit „Photos.com“ beschäftigen.
Kann man ein allgemeines Wort mit einer Domainendung als Marke schützen? Und welche Folgen hat das? Wenn ich das richtig sehe, dann ist das Wort „Photos“ ein allgemeines Wort der englischen Sprache und unterscheidet sich nur durch die Domainendung. Im Deutschen wäre es das Wort „Fotos“.
Wäre dann das Wort nur mit der Endung geschützt oder könnte man dann aus dem Wort „Photos“ allein Rechtsansprüche gegenüber Dritten ableiten? Was wäre dann eigentlich, wenn jemand eine Domain wie z.B. „Photos-XXL.xxx“ registrieren würde?
Und weiter: würden dann Anwälte auch sagen, das deutsche Wort „Fotos“ hört sich so an wie das englische Wort „Photos“ und weil Verwechslungsgefahr bestehen könnte hat man Urheberrechte verletzt? Wären dann auch alle von Photos abgeleiteten Wörter wie Photos-online etc. monopolisiert?
Puuuuh!!! Wenn das so käme, dann wären ja faktisch die Wörter „Photos“ (und Fotos?) doch weltweit monopolisiert – oder?
Fragen über Fragen, die aber geklärt werden müssen, auch im Sinne der Menschen.
Darf man dann Wörter gar nicht mehr benutzen?
Nun denn. Offenkundig bin ich nicht der einzige, der sich diese Fragen stellt. Im Amtsblatt der Europäischen Union vom 27.08.2011 wird eine Klage von Getty Images veröffentlicht: „Klagegründe: Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c in Verbindung mit Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, da die Beschwerdekammer (i) zu Unrecht festgestellt habe, dass die angemeldete Marke für die beanspruchten Waren/ Dienstleistungen beschreibend sei,…“
Vielleicht passt dazu auch ein Artikel, der spekuliert, ob Carlyle Getty Images kaufen will.
Es ist sehr interessant, dies alles zu verfolgen. Ich bin gespannt, was dabei rauskommt.
Übrigens, dieser Artikel stellt nur meine persönlichen Überlegungen und Meinungen dar.
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